Ecopop-Initiative
succèSuisse lehnt die Ecopop-Initiative ab
Am 30. November 2014 werden wir über die Ecopop-Initiative abstimmen.
Die Initiative «Stopp der Überbevölkerung» des Vereins Ecopop will folgende Punkte in die Schweizer Bundesverfassung schreiben:
- Die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz darf aufgrund der Zuwanderung jährlich nur noch um maximal 0,2 Prozent wachsen. Das entspricht 16‘000 Personen pro Jahr.
- Die Schweiz reserviert mindestens 10 Prozent ihres Budgets für Entwicklungszusammenarbeit für Verhütungsmassnahmen und Familienplanung. Das entspricht 205 Millionen Franken pro Jahr.
- Internationale Abkommen, welche diesen Forderungen widersprechen, müssen angepasst oder innerhalb von vier Jahren gekündigt werden.<
succèSuisse ist klar gegen diese Initiative, denn sie ist extrem starr und schädlich.
Nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative steht fest, dass die Zuwanderung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen beschränkt werden muss. Ecopop nimmt darauf keine Rücksicht und legt eine starre Grenze fest, die keinen Spielraum lässt. Der Bundesrat nimmt nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative Gespräche mit der EU auf, um die für die Schweiz enorm wichtigen bilateralen Beziehungen zu Europa zu erhalten. Denn rund 60 Prozent der Schweizer Exporte gehen nach Europa – davon hängen sehr viele Arbeitsplätze ab. Die enge Zusammenarbeit mit der EU im Forschungsbereich hat die Schweiz zu einem weltweit führenden Innovationsstandort gemacht. Nach einem Ja zu Ecopop sind die bewährten Bilateralen Verträge der Schweiz mit der EU aber Geschichte und diese Erfolge akut gefährdet.